Das europäische SOPA: IPRED – und wir sind mittendrin.

Ich bin ja weniger der große Schreiber, möchte hier aber ein paar "kleine" erschreckende Parallelen der Entwicklungen in den VSA und der EU aufzeigen, die vielen im deutschsprachigen Raum der EU wohl bisher durch die Finger geflutscht sind.

Während sich gerade (zum Glück) ein netzweiter Widerstand gegen die von Contentfaschisten initiierte Zensurmaßnahme SOPA & PIPA bildet, der am 18. Januar im Blackout seinen Höhepunkt erreichen könnte, baut die EU-Kommission ganz nebenbei ihre eigene Form von Zensurmaßnahmen gegen die Netizens aus – wie es sich für eine europäische Adaption gehört…

Natürlich in zweifacher Ausführung.

Zum einen geistert seit längerem das in Schweden bereits bekannte Wort "IPRED" durch die Gegend, ohne im restlichen EU-Raum großartig erfasst, erkannt oder gar verstanden zu werden – klar, heißt sie doch einfach nur "Richtlinie 2004/48/EG".

IPRED – "Intellectual Property Rights Enforcement Direktive" – der Name sagt eigentlich schon alles – in Schweden ist diese Direktive bereits seit 2009 Gesetz und wird inoffiziell auch gerne als "Filesharinggesetz" (fildelningslagen) bezeichnet. Wer sich ein wenig mit den Dokumenten von Wikileaks beschäftigt hat, dem wird aufgefallen sein, dass dieses Gesetz in Schweden sehr stark von den US-Lobbyisten beeinflusst worden war. Während nun also in Schweden die Polizei und Staatsanwaltschaften gegen die Vereinigung der terroristischen Kinderpornoraubmordkopiererkommunisten aufrüstet und sogar die separate "FileSharingStaatsanwaltschaft" erschafft, ploppt in der schwedischen Presse ganz nebenbei ein kurzer Artikel auf, welcher die nächste Eskalationsstufe gegen die Freiheit im Netz auf europäischer Ebene einläutet:

Die E-Commerce Direktive.

Der Name zeigt auch hier, wessen Interessen eindeutig geschützt werden sollen. Zum Wohle aller Unternehmen, im ganz und gar kommerzialisierten Internet, sollen Internetprovider dann einfach auf Zuruf der Contentfaschisten, die entsprechenden Seiten abschalten.

Es ist momentan noch nicht klar, inwieweit die E-Commerce Direktive in die IPRED-Direktive einfliessen wird oder ob beide parallel als "Richtlinien" umgesetzt werden sollen – dies verändert aber nicht die Hauptaussage: "Copyright Wars" – dagegen ist Zensursulas Stoppschildinitiative Kinderfasching.

Falls jetzt jemand denkt, hinter den beiden Maßnahmen IPRED und E-Commerce Direktive steckten die üblichen Verdächtigen der Europäischen Kommission hinter, also z.B. Censilia – oops – Cecilia Malmström, Neelie Kroes oder Vivian Redding … nein. Viel besser – es ist der französische EU-Kommissar Michel Barbier – da klingelt noch nichts? Ich rede hier von der französischen Version eines Kauder-Netzes: HADOPI – drei Mal was "Illegales" getan und es wird die digitale Todesstrafe vollzogen. Er scheiterte zwar mit der Einführung von HADOPI auf EU-Ebene, dafür hat er ja jetzt die noch mächtigere E-Commerce-Direktive.

Wenn man jetzt noch alle Begriffe in einen Kontext setzt: ACTA, SOPA, PIPA, IPRED, E-Commerce, hoffe ich, dass bei einigen doch mal ein paar Alarmglocken angehen.

Und nur Karl Theodor von und zu Guttenberg wird uns retten können … kurz in eigener Sache, da sich ja viele Netzaktivisten gerne auf Twitter tummeln, was ich mittlerweile überhaupt nicht mehr verstehen kann – wäre schön, wenn die Inhalte dieses Textes oder auch nur die Links ausnahmsweise ein wenig gepusht werden könnten – denn ich befürchte langsam…

Telecomix bekommt bald viel Arbeit – innerhalb der Grenzen Europas.